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Van Rompuy weiß nicht, wieviele der sogenannten "Papierlosen" für Regularisierung in Frage kommen

22.07.200910:00

Die Föderalregierung weiß nicht, wie viele illegale Einwanderer für die am Wochenende festgelegten Regularisierungskriterien in Frage kommen. Das erklärte Premierminister Van Rompuy im VRT-Rundfunk.

Demnach ist auch nicht klar, wieviel Geld die Maßnahmen kosten werden. Van Rompuy sagte, die Entscheidung für oder gegen ein Bleiberecht von Menschen ohne gültige Papiere sei jeweils an konkrete Kriterien gebunden. Nach langem Ringen hatte sich die Föderalregierung auf Maßnahmen verständigt, um die Probleme mit den sogenannten "Papierlosen" in den Griff zu bekommen. Heute Nachmittag wird der Premier in der zuständigen Kammerkommission die Beschlüsse der Föderalregierung in Sachen Asylpolitik erläutern.

est/vrt

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