Meldungen, nach denen in Belgien stationierte US-Atomwaffen modernisiert werden sollen, sorgen für Spannungen in der Regierungskoalition. Ein US-Experte hatte im niederländischen Fernsehen gesagt, Belgien habe in der Sache schon 2010 einen Geheimvertrag mit den USA unterzeichnet.
Der damalige Premierminister Yves Leterme sagte in der VRT, er wisse nichts von einem solchen Vertrag. Sein CD&V-Parteikollege und damalige wie heutige Verteidigungsminister Pieter De Crem erklärte, die Regierung habe das Thema 2010 nicht behandelt. Belgien trage als Mitglied der NATO jedoch die Strategie des Bündnisses mit und diese beinhalte auch Nuklearwaffen. Daher sei Belgien verpflichtet, die NATO-Strategie zu unterstützen.
Sollte tatsächlich ein Geheimvertrag bestehen, ist das nach Ansicht der flämischen Sozialisten SP.A nicht mit dem aktuellen Koalitionsvertrag vereinbar. Dort hätten sich die Regierungsparteien dazu verpflichtet, in Belgien stationierte Atomwaffen abzubauen. Die flämischen Nationalisten der N-VA argumentieren ähnlich.
Auch Groen! und Ecolo fordern Transparanz von Verteidigungsminister De Crem. Neue Nuklearwaffen auf belgischem Boden seien für die grünen Parteien undenkbar. Alle vier Parteien gehörten 2010 nicht der Regierung an.
vrt/rtbf/okr - Bild: Yorick Jansens (belga)
