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  • 80 Jahre BRF
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Keine Regierungsbeteiligung ohne Konföderalismus

02.09.201311:35

Der N-VA-Spitzenpolitiker Bracke hatte erklärt, dass die Wirtschaft für seine Partei Vorrang habe vor einer neuen Staatsreforms. Die N-VA werde nicht noch einmal die Regierungsbildung blockieren, versprach Bracke - und wurde von De Wever zurückgepfiffen.

Die N-VA will nach den Wahlen im kommenden Jahr auf föderaler Ebene nur mit Parteien eine Koalition eingehen, die ein sogenanntes Konföderalismus-Modell akzeptieren. Das hat NV-A-Präsident Bart De Wever zu Beginn einer Sitzung des Parteivorstandes klargestellt.

Der N-VA-Spitzenpolitiker Siegfried Bracke hatte am Samstag in Presseberichten erklärt, seine Partei sei bereit zu einer Regierungsbeteiligung, die sich auf sozialökonomische Themen fokussiert, und zwar ohne die Forderung nach einer erneuten Statsreform zur Bedingung zu machen.

Siegfried Bracke versprach, seine Partei werde nicht noch einmal die Regierungsbildung blockieren. Daraufhin war Bracke von NV-A-Chef Bart De Wever zurückgepfiffen worden. Die Strategie für die Zeit nach den Wahlen stehe noch nicht fest. Die Weichen dafür sollen auf der Vorstandsitzung am Montag gestellt werden.

Zum Thema Konföderalismus soll es noch in diesem Jahr einen Parteikongress geben.

vrt/sh - Archivbild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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