Verteidigungsminister Pieter de Crem macht seinem Amt alle Ehre: Er hält die Stellung. Das muss eine für Verteidigungsminister typische Charaktereigenschaft sein.
In früheren Zeiten bleib der damalige Verteidigungsminister André Flahaut an Bord. Auch als Kammerpräsident macht Flahaut keinen Urlaub. Im Gegensatz zu vielen anderen ...
Mit einem Schlag ist die Rue de la Loi verwaist. Premierminister Elio Di Rupo ist bei seiner Familie in Italien, Vize-Premierministerin Joëlle Milquet schippert auf einem Segelboot durch das Mittelmeer vor Kroatien.
Vizepremier Alexander De Croo liest die Biographie von Steve Jobs in der Provence. Ebenfalls in der Provence hat auch Vize-Premierministerin Laurette Onkelinx ein Haus gemietet. Vize-Premier und Außenminister Didier Reynders macht derzeit Urlaub in Venedig, später hängt er noch ein paar Tage in Nizza dran.
Die meisten belgischen Spitzenpolitiker, auch die flämischen übrigens, verbringen ihren Urlaub in Frankreich. Hoch im Kurs steht auch Italien. Und dann gibt es eben diejenigen, die keinen Urlaub machen. Neben Pieter de Crem ist das Vizepremier Johan Vande Lanotte. Der bleibt im heimatlichen Ostende und wird ebenfalls eine Reihe von Kollegen vertreten.
Vertretung für Di Rupo
Premier anstelle des Premiers, das ist aber bis Mitte August Pieter De Crem. Die Tatsache, dass wir mitten in den Sommerferien sind, heiße doch nicht, dass die Arbeit der Regierung aufhöre, sagt De Crem. Es gebe immer wieder Prozeduren, die enden, oder andere, die angestoßen werden müssten. Und dafür bedarf es eben einer Unterschrift für die belgische Regierung.
Dabei geht es nur um Routine-Prozesse, De Crem darf jetzt auch nicht zur Ein-Mann-Regierung mutieren. "Klar bleiben wir in Kontakt", sagt Pieter De Crem. "Und wenn ich zusätzliche Informationen brauche, um einen Minister zu vertreten, dann nehme ich Kontakt mit ihm auf."
Denn auch wenn viele einen Gang zurückschalten, erreichbar sind die Minister in der Regel schon. Im Falle einer Katastrophe oder einer unerwarteten, wichtigen Entwicklung, würde wohl auch jeder gleich nach Brüssel zurückkehren. Seine Kollegen verfügten über eine Menge Pflichtbewusstsein, sagt auch Pieter De Crem. Sie alle hätten natürlich das Recht auf Ferien, vor allem, wenn man sieht, wie viel Arbeit geleistet worden sei.
Offiziell ist die belgische Regierung bis zum 28. August in Ferien. Im Parlament beginnt der Betrieb ab dem 15. September mit den Ausschüssen. Die erste Plenarsitzung ist am zweiten Dienstag im Oktober. Das ist schon so seit 1830.
Frankreich: Minister an der kurzen Leine
Die Kabinette der Minister funktionieren durchaus weiter. Und die sind im Vergleich zu vielen anderen Ländern ohnehin überdimensioniert, sagt auch der Uni-Professor Benoît Rihoux in der Zeitung Le Soir. Und notfalls sei es in der Praxis so, dass der Kabinettschef eines Ministers als sein Stellvertreter betrachtet werde. Das sei denn auch mit ein Grund dafür, dass man die Regierungsmitglieder nicht an die Kette lege, wie etwa in Frankreich.
Dort hat Präsident Hollande angeordnet, dass ein Minister höchstens zwei Flugstunden von Paris entfernt Urlaub machen darf, am besten in Frankreich. Das hat auch etwas mit politischer Kommunikation zu tun, sagt der Experte. Wenigstens in diesem Bereich demonstriere Hollande damit Durchsetzungsfähigkeit ...
Bild: Olivier Vin (belga)
