Was die Verantwortlich seit längerem beklagen, liefert die Belfius-Bank jetzt nochmal schriftlich: Die Luft wird immer dünner für viele Städte und Gemeinden. Das zeigt die Belfius-Untersuchung der 589 Kommunen des Landes, die am Mittwoch vorgestellt wurde.
Auf der Einnahmenseite fehlen die lukrativen Dividenden, etwa die der inzwischen bankrotten Gemeindeholding. Zudem schrumpfen in Krisenzeiten die Steuereinnahmen. Das allerdings haben viele Kommunen kompensiert, indem sie quasi durch die Hintertür rein lokale Steuern erhöht haben, wie etwa Parkgebühren oder Abgaben für Zweitwohnungen. Dieses Phänomen war im vergangenen Jahr besonders ausgeprägt.
Und doch haben die Gemeinden deutlich weniger investiert, als in den Jahren zuvor: ein Minus von 20 Prozent. Das habe zwar mit dem normalen Zyklus in der Gemeindepolitik zu tun, aber eben auch mit der Krise, sagen die Belfius-Ökonomen.
Die größte Herausforderung stellen die Personalkosten dar. Für die Pensionen des statutären Personals stehen die Gemeinden gerade. Weil immer weniger Mitarbeiter verbeamtet werden, also weniger Leute einzahlen, müssen die Beitragszahlungen angehoben werden, damit das System überlebensfähig bleibt. Dadurch explodieren schon jetzt die Personalkosten, die immerhin 40 Prozent der kommunalen Ausgaben ausmachen.
Gute Note für neun deutschsprachige Gemeinden
Die ostbelgischen Gemeinden stehen in finanzieller Hinsicht besser da als der Landesdurchschnitt. Wie aus der jüngsten Belfius-Untersuchung hervorgeht, ist der Schuldenberg der neun deutschsprachigen Gemeinden deutlich kleiner. Detaillierte Angaben will die Hausbank der Gemeinden Ende Juli vorlegen.
Die Pro-Kopfverschuldung liege in den DG-Gemeinden im Durchschnitt bei 800 Euro, erklärt Belfius-Ökonom Arnaud Dessoy. In Flandern liegt die Pro-Kopfverschuldung bei 1.300 Euro. In der Wallonie erreicht der Wert 1.400 Euro.
rop/rkr - Bild: BRF
