Der neue italienische Regierungschef Enrico Letta traf am Mittwoch bei einem Besuch in Brüssel mit Premierminister Elio Di Rupo zusammen. Dabei ging es um die Zukunft Europas.
Beide Regierungschefs erklärten einvernehmlich, dass die Europäer zur Überwindung der Krise nur gemeinsame Lösungen suchen können und plädierten für wachstumsfördernde Maßnahmen.
Enrico Letta hatte zuvor in Paris den französischen Präsidenten François Hollande getroffen.
EU-Ratspräsident Van Rompuy: EU steht Italien zur Seite
Nach der Unterredung mit Elio Di Rupo sprach der neue italienische Regierungschef mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy. Van Rompuy hat dem neuen italienischen Regierungschef Enrico Letta die Unterstützung der EU bei den anstehenden Reformen zugesichert. Die Europäische Union werde sich dabei flexibel zeigen - auch wenn das Ziel weiter laute, die Staatsfinanzen auf eine solide Basis zu stellen, sagte Van Rompuy am Mittwochabend nach einem Treffen mit Letta in Brüssel.
Zuvor hatte Letta von der EU gefordert, Staaten mehr Zeit für den Defizitabbau zu geben, und angekündigt, Italien werde "Handlungsspielraum" suchen. EU-Gipfelchef Van Rompuy sagte nach dem Treffen: "Ich habe betont, dass die EU weiter an der Seite Italiens stehen wird, (..) um die Wirtschaftskrise zu überwinden und Wachstum und Jobs zu schaffen, wobei wir die existierende Flexibilität voll nutzen wollen."
Van Rompuy lobte Letta für seinen pro-europäischen Kurs und den schnellen Antrittsbesuch in Brüssel. Zudem sagte er zu, die geplante Bankenunion in Europa weiter voranzutreiben - dies war ebenfalls eine Forderung Lettas.
Letta sichert EU Einhaltung der Sparziele Italiens zu
Italiens neuer Regierungschef Enrico Letta hat der Europäischen Union die Einhaltung der Reform- und Sparziele der vorherigen Regierung von Mario Monti versprochen. Er habe bestätigt, dass Italien seine Verpflichtungen gegenüber der EU einhalten werde, sagte Letta am Donnerstag in Brüssel nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso.
Barroso sagte, die Kommission sei "sehr zuversichtlich", dass die Politik der Regierung Lettas glaubwürdig so finanziert werde, dass im laufenden Jahr das Haushaltsdefizit unter drei Prozent der Wirtschaftsleistung falle. Dann könnte das Defizitverfahren gegen Italien enden. Er erwarte konkrete Vorschläge der Regierung noch "deutlich vor dem 29. Mai". An diesem Tag will sich die Kommission zu den Stabilisierungsbemühung der EU-Staaten äußern.
belga/sh - Bild: Bruno Fahy (belga)
