Die Benelux-Verträge haben das Leben vieler Bürger und Unternehmen in den drei Ländern vereinfacht. Noch vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde die Benelux-Gemeinschaft aus der Taufe gehoben: Brüssel, Den Haag und Luxemburg gründeten eine Zollunion, um die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern voranzutreiben.
Das wichtigste Projekt ist die Zusammenarbeit der verschiedenen Polizeidienste, sagt Benelux-Generalsekretär Luc Willems. Dies- und jenseits der Grenze seien aufgrund des Benelux-Abkommens Einsätze möglich. Menschen aus der ganzen Welt kämen sich anschauen, wie das konkret funktioniert. Benelux stehe für eine enge, konkrete Kooperation, die innerhalb der Europäischen Union noch nicht möglich sei.
In den Niederlanden ist die Institution Benelux allerdings umstritten. Immer mehr Politiker sehen darin keinen Mehrwert mehr und fordern die Abschaffung von Benelux. Laut Mark Verheijen von der liberalen Regierungspartei VVD hat die staatliche Zusammenarbeit die besten Jahre eindeutig hinter sich.
Noch diesen Monat will sich das niederländische Parlament in Den Haag mit dem Thema befassen. Anlass ist ein Bericht über die Zusammenarbeit innerhalb der Benelux-Staaten anno 2013. Macht das noch Sinn oder sind die Verträge längst durch die europäische und grenzüberschreitende Wirklichkeit überholt? Auf diese Fragen wollen die niederländischen Abgeordneten antworten.
In den zwei anderen Ländern ist das Projekt längst nicht so umstritten. Die Institution Benelux bleibe weiter eine feste Größe, hatten belgische und luxemburgische Parlamentarier vor Kurzem erklärt. Ähnlich äußert sich auch General-Sekretär Willems:
"Die Benelux-Länder müssen zurück zu ihren Wurzeln. Europa im Kleinen, ein Labor für gemeinsame, zukunftsgerichtete Politik." Außerdem hätte der Staatenbund deutlich mehr Gewicht als drei kleine Länder. Immerhin: Die Benelux-Staaten kommen auf mehr als 27 Millionen Einwohner.
Die noch-niederländische Königin Beatrix sprach letztes Jahr bei einem Staatsempfang in Luxemburg von den versteckten Werten von Benelux. Die stille Kraft der Benelux-Zusammenarbeit stehe selten im Rampenlicht und werde von den Erfolgen der breiteren Kooperation auf europäischer Ebene überschattet.
Neue Projekte gibt es trotzdem. So kooperieren die belgische und die niederländische Armee immer enger, auch die kleine luxemburgische Armee wird einbezogen. Soldaten werden gemeinsam ausgebildet, Ankäufe zusammen getätigt. Die Marine hat seit Jahren nur noch einen Kommandostab - ähnliches könnte in ein paar Jahren auch bei der Luftwaffe geschehen.
Antriebskraft ist jedoch nicht nur politischer Wille, sondern - in Krisenzeiten - auch Sparzwang. Auch bei den Außenministerien. Um Kosten zu sparen, wollen Belgien, die Niederlande und Luxemburg im Ausland in Zukunft vermehrt auf gemeinsame Botschaften setzen oder sie zumindest räumlich unter ein Dach bringen. Hat Benelux doch noch eine Zukunft? Die Debatte ist jedenfalls eröffnet.
Bild: Michel Krakowski (belga)
