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De Gucht: EU-Haushalt zu eng bemessen

11.02.201310:00
EU-Handelskommissar Karel De Gucht
Karel De Gucht

Für EU-Kommissar De Gucht ist es "unbegreiflich", dass der Etat geringer ausfällt als der letzte EU-Haushalt. Vor allem, wo von Europa immer mehr verlangt werde. Zukunftsgerichtete Vorhaben würden stiefmütterlich behandelt.

Der Mehrjahreshaushalt, auf den sich die europäischen Staats- und Regierungschefs am Freitag geeinigt haben, ist in den Augen von EU-Kommissar De Gucht zu eng bemessen.

Wie der belgische Handelskommissar im VRT-Rundfunk erklärte, würde es die EU-Kommission begrüßen, wenn das Parlament in Straßburg im Rahmen einer Vermittlung noch etwas mehr herausholen könnte. Es sei unbegreiflich, so der liberale Politiker, dass der Haushaltsentwurf geringer ausfalle, als der Vorjahreshaushalt. Vor allem, wo von Europa immer mehr verlangt werde.

Zukunftsgerichtete Vorhaben würden stiefmütterlich behandelt, weil weiterhin sehr viel Geld in die Bereiche Landwirtschaft und Strukturfonds abfließe. Die ständige Suche nach dem 'kleinsten gemeinsamen Nenner' mache keinen Sinn, seiner Ansicht nach müsse die EU eigene Einnahmen generieren. Zufrieden zeigte sich De Gucht mit den Akzenten im Hinblick auf Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen.

  • Haushaltsentwurf stößt im Europäischen Parlament auf Ablehnung
  • Spargipfel: Di Rupo spricht von einer “verpassten Chance”

vrt/rkr - Bild: Eric Piermont (afp)

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