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  • 80 Jahre BRF
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Vorbereitung der Staatsreform - Lambertz zufrieden

22.01.201318:22
DG-Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz und Premierminister Elio Di Rupo
DG-Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz und Premierminister Elio Di Rupo

DG-Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz hat sich nach einem ersten Vorbereitungstreffen zur sechsten Staatsreform, das am Dienstag am Amtssitz von Premierminister Elio Di Rupo stattfand, zufrieden über die Ergebnisse gezeigt.

Es war ein erstes Strategietreffen, zu dem Premierminister Elio Di Rupo die Ministerpräsidenten der föderalen Gebietskörperschaften nach Brüssel geladen hatte.

Der Wille, gemeinsam an dem schwierigen Projekt "sechste Staatsreform" zu arbeiten, war deutlich zu spüren und lässt sich auch aus den Ergebnissen ablesen: Föderale Beamte sollen in Regionen und Gemeinschaften dabei helfen, die nötigen Vorbereitungen für die Kompetenzübertragungen von föderaler auf regionale beziehungsweise Gemeinschaftsebene zu treffen. Eine Task-Force wurde gebildet, die über die Fortschritte Bericht erstatten soll.

Auch aus Sicht der DG sei das Treffen gut verlaufen, sagte Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz dem BRF nach den Gesprächen. Wichtig sei vor allem die Zusage, dass die gesonderten Gesetze, die für die DG immer notwendig seien, zeitgleich mit den Entwicklungen für die anderen Partner vorbereitet werden sollen.

Lambertz habe sich auf Augenhöhe mit seinen Kollegen gefühlt, die Gespräche hätten einen Vorgeschmack auf ein "Belgien zu viert" gegeben. Also auf ein Belgien, das sich aus den gleichberechtigten Partnern Flandern, Brüssel, Wallonie und der Deutschsprachigen Gemeinschaft zusammensetzt.

Bild: Dirk Waem (belga)

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