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Rücktrittsgesuch von Leterme kam für viele überraschend

15.07.200808:20

Premierminister Leterme hat sein Rücktrittsgesuch damit begründet, dass die Standpunkte zwischen den Sprachgemeinschaften des Landes im Hinblick auf eine Staatsreform zur Zeit nicht vereinbar seien.

Für viele kam der Schritt des Premierministers überraschend. Zwar hatte sich gestern abgezeichnet, dass es bis zur heute geplanten Regierungserklärung von Leterme zu keinem Kompromiss auf eine weiterführende Staatsreform und die Zukunft des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde kommen würde. Beobachter rechneten allerdings mit einem Aufschub der Abstimmung über die Staatsreform. Die frankophonen Mehrheitsparteien und die flämischen Liberalen signalisierten ihre Zustimmung dafür. Offenbar konnten allerdings die Partei des Premierministers, die CD&V und ihr Kartellpartner NV-A nicht überzeugt werden.

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