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Leterme weiterhin optimistisch

09.03.200814:20

Für den designierten neuen Pemierminister Yves Leterme sind die bisherigen Errungenschaften des Stufenplans für eine weitere Staatsreform keine Peanuts: Das sagte er sinngemäß im Rahmen der verschiedenen sonntäglichen Diskussionsrunden am Fernsehen.

Er erachte Aspekte der Verkehrspolitik und der Mietgesetzgebung als durchaus wichtige Schritte.
Was die zweite Stufe des Stufenplans angehe, sagte Leterme, dass er ab morgen wieder Gespräche mit seinem Kartellpartner De Wever von der NV-A führen werde, auch gebe er die Hoffnung nicht auf, dass die NV-A Regierungsverantwortung übernehmen werde.
Leterme sagte auch, es müsse ein deutlicher Unterschied gemacht werden zwischen einer erforderlichen Regierungsmehrheit zur Umsetzung der Staatsreform, und einer Mehrheit zur Fortsetzung der Regierungsarbeit; in diesem Zusammenhang rief er die politischen Verantwortungsträger dazu auf, kühlen Kopf zu bewahren und das Wohl des Staates zur Richtschnur zu machen.

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