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König Albert zu den Entwicklungen in Europa und Belgien

30.01.200815:20

König Albert unterstrich heute, dass die europäische und die belgische Entwicklung gegenläufig seien: die europäische Entwicklung ziele auf Integration ab durch eine Verlagerung der Befugnisse auf die europäische Ebene hin, die belgische Entwicklung trage der Umwandlung eines früheren Einheitsstaates zu einem zeitgemäßen Föderalstaat Rechnung mit mehr Selbstständigkeit und Verantwortung für Regionen und Gemeinschaften.

Beide Entwicklungen seien beeinflusst durch die Globalisierung: die Herausforderungen der Globalisierung erforderten Entscheidungen, die die Befugnisebene des Nationalstaates überschritten. Beide Verlagerungen ergänzten sich, so das Staatsoberhaupt. Neben dem Subsidiaritätsprinzip heiße das zweite Prinzip: Solidarität.
Auf nationaler Ebene komme das Prinzip durch interpersonelle Solidarität zum Ausdruck, fügte Albert hinzu, der damit auch eine politische Aussage machte.
Mit dem Begriff 'interpersonelle Solidarität' wird in Belgien die Sozialversicherung umschrieben, über die es unter flämischen und frankophonen Politikern zum Teil unterschiedliche Auffassungen gibt.

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