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Vorsichtiger Optimismus bei Koalitionsunterhändlern

19.11.200715:50

Bei den flämischen Parteien, die an den bisherigen Koalitionsverhandlungen zur angestrebten Mitte-Rechts-Regierung teillgenommen haben, herrscht seit heute gemäßigter Optimismus.

Die flämischen Christdemokraten von der CD&V bezeichneten die Öffnung der französischsprachigen Liberalen von der MR, die ihre Bereitschaft zu Diskussionen über eine neue Phase der Verfassungs- bzw. Staatsreform andeuteten, als ein sehr positives Signal. Auch CD&V-Kartellpartner N~VA erkennt in der neuen Haltung der MR einen leichten Fortschritt. Vor allem die Nationalisten der N~VA fordern klare Vorgaben zu einer weiteren Übertragung von Befugnissen von der föderalen auf die gliedstaatliche Ebene. Derweil erklärte die Parteichefin der cdh, sie warte die Ergebnisse der Initiative des Königs zur Verbesserung des zwischengemeinschaftlichen Dialogs ab. Nach Angaben von Joëlle Milquet müssten Diskussionen zur Staatsreform in dem vom Staatsoberhaupt vorgeschlagenen Rahmen und damit außerhalb der Koalitionsverhandlungen geführt werden. Die cdh-Parteichefin unterstrich heute auch erneut, dass die Koalitionsverhandlungen immer noch ruhen und man auf französischsprachiger Seite weiterhin auf eine versöhnende Geste zur Wiederherstellung des Vertrauensverhältnisses zwischen Flamen und Wallonen warte.

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