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  • 80 Jahre BRF
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Haushaltskontrolle immer noch nicht rund: Samstagmorgen?

09.03.201206:15
Die neue Sparrunde kann beginnen ...
Die neue Sparrunde kann beginnen ...

Die Föderalregierung hat ihre Haushaltsberatungen noch immer nicht abgeschlossen. Kurz vor Mitternacht unterbrachen Premierminister Di Rupo und die sechs Minister ihre Gespräche.

Seit dem vergangenen Sonntag sucht die Regierung jetzt schon nach den ominösen zwei Milliarden Euro. Die neue Sparrunde ist nötig, um den Haushalt in der Spur zu halten. Ziel ist und bleibt ja, das Haushaltsdefizit im laufenden Jahr auf 2,8 Prozent zu drücken.

Die Regierung setzt sich demonstrativ nicht unter Zeitdruck, nach dem Motto: Wenn wir uns nicht heute einigen, dann eben morgen. Hauptsache, die Atmosphäre am Verhandlungstisch ist konstruktiv, und das ist nach übereinstimmenden Informationen offensichtlich der Fall. Inzwischen lägen auch alle Elemente für ein globales Abkommen auf dem Tisch, hieß es.

Was jetzt noch bleibt, ist eigentlich die schwierigste Übung: Jetzt muss ein allgemeines Gleichgewicht gefunden werden, in dem sich alle Parteien wiederfinden können. Konkret bedeutet das im vorliegenden Fall: Es muss ein Mix gefunden werden zwischen Neueinnahmen (sprich neuen Steuern) auf der einen Seite und Einschnitten auf der Ausgabenseite (sprich Sparmaßnahmen) auf der anderen Seite.

Es wird erwartet, dass dieser große "Kuhhandel" in der kommenden Nacht stattfinden soll. Mit einer Einigung wird für Samstagmorgen gerechnet.

Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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