In der VRT-Sendung "De Zevende Dag" bekräftigte Elio Di Rupo die Entschlossenheit seiner Regierung, das Haushaltsdefizit für 2012 unter der von Europa auferlegten Marke von drei Prozent zu halten.
Angesichts der Tatsache, dass das Wachstum geringer sein wird als erwartet sowie in Anbetracht des Defizits 2011, das höher ausgefallen ist als vorgesehen, werde man an neuen Maßnahmen nicht vorbeikommen.
Wie viel es zusätzlich zu sparen gilt, wollte Di Rupo jedoch nicht sagen. Er begnügte sich mit der Ankündigung, seine Regierung werde bei der Haushaltskontrolle Ende Februar die nötigen Entscheidungen treffen.
Diese seien unumgänglich, weil sonst die Gefahr bestehe, dass Belgiens Kreditwürdigkeit durch die Ratingagenturen weiter herabgestuft werde. Allerdings legte er auch Wert auf die Feststellung, dass der Anstieg der Staatsschuld weder durch die Bürger noch durch die Regierung verschuldet wurde, sondern durch die Banken- und Wirtschaftskrise. Das ändere allerdings nichts daran, dass die Allgemeinheit gezwungen sei, die Situation wieder ins Lot zu bringen.
Seine Regierung bezeichnete er als Regierung des Wandels und hob diesbezüglich die zahlreichen Reformen sowohl im institutionellen Bereich als auch auf dem Gebiet der Renten und des Arbeitsmarktes hervor.
Archivbild: Benoit Doppagne (belga)
