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Premier Di Rupo pfeift Minister Magnette zurück

13.01.201208:12
Premier Di Rupo pfeift Minister Magnette zurück
Premier Di Rupo pfeift Minister Magnette zurück

Premierminister Elio Di Rupo hat seinen Parteikollegen, den Föderalminister Paul Magnette, indirekt zur Ordnung gerufen. Magnette hatte harsche Kritik an der EU-Kommission geübt.

Paul Magnette hatte wirklich ins Wespennest gestochen. Die EU-Kommission: ein neoliberaler Verein, der Europa ins Unglück stürze. Folge man den EU-Vorgaben, dann drohe der EU eine 15-jährige Rezession.

Kritik aus der Opposition, insbesondere von der N-VA, aber auch aus den Reihen der Mehrheit. Diese Aussagen seien inakzeptabel, sagte etwa Daniel Bacquelaine, MR-Fraktionschef in der Kammer. Europaskepsis und Populismus seien die schlimmsten Feinde, Europa dürfe nicht zum Sündenbock gestempelt werden, sagte Bacquelaine.

Die flämischen Liberalen OpenVLD und auch die CD&V schlossen sich dieser Kritik an. Premier Di Rupo musste also reagieren. Die Kommission führe nur die Beschlüsse der Mitgliedstaaten aus, sagte Di Rupo in der Kammer - sie habe also ein Mandat. Der Premier hob die lange europäische Tradition des Landes hervor. Und dabei müsse es auch bleiben, sagte Di Rupo. Damit hat er also seinen Parteifreund Magnette indirekt desavouiert.

Bild: Benoit Doppagne (belga)

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