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Neue Regierung erhält Vertrauen in der Kammer

10.12.201115:48
Die Kammer am 10. Dezember 2011

Die Abgeordnetenkammer des belgischen Parlaments hat der Regierung Di Rupo am Samstagnachmittag mit den Stimmen der Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen.

Die 89 Mitglieder der Mehrheitsparteien stimmten für die Regierung.

Die Abstimmung war verschoben worden, weil Premier Di Rupo am Donnerstag und Freitag wegen des EU-Gipfels nicht im Parlament anwesend sein konnte.

Am Donnerstag hatten verschiedene Fraktionsvorsitzende das Wort ergriffen. Am Samstag waren die Oppositionsvertreter an der Reihe.

Elio Di Rupo betonte, dass die neue Regierung für tiefgehende und dauerhafte Änderungen ohne Gefährdung des belgischen Sozialmodells stehen würde. Dass die N-VA sich für die Opposition entschieden habe, sei zu respektieren. Aber das würde der amtierenden Regierung nicht ihre Legitimität entziehen.

belga - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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