Außerdem hat der Palast die Liste mit den Namen der Regierungsmitglieder veröffentlicht. Das Kabinett Di Rupo I. zählt insgesamt 13 Minister und sechs Staatssekretäre.
Pünktlich zum Nikolaus-Tag steht die neue Regierung. Und so sieht die Mannschaft - angeführt von Elio Di Rupo - aus: Steven Vanackere von der CD&V wird Finanzminister. Sein Parteikollege Pieter De Crem bleibt Verteidigungsminister. Dazu kommen zwei neue Staatssekretäre: Servais Verherstraeten zuständig für die Staatsreform und Hendrik Bogaert für den öffentlichen Dienst.
Die PS schickt neben Di Rupo Laurette Onkelinx als Ministerin für Volksgesundheit und Soziales ins Rennen. Außerdem Paul Magnette als neuer Minister für Staatsbetriebe. Staatssekretär für die PS bleibt Philippe Courard.
Neuer Außenminister wird Didier Reynders von der MR. Die Liberalen entsenden ebenfalls Olivier Chastel als Haushaltsminister in die neue Regierung und Sabine Laruelle zuständig für Landwirtschaft sowie kleine- und mittelständige Unternehmen.
Für die flämischen Liberalen wird Vincent Van Quickenborne zuständig für die Renten, Annemie Turtelboom übernimmt das Ressort Justiz und Maggie De Block wird Staatssekretärin für Asyl- und Einwanderung.
Arbeitsministerin wird die flämische Sozialistin Monica De Coninck, Johan Vande Lanotte bekommt das Ressort Wirtschaft und John Crombez wird Staatssekretär.
Joëlle Milquet von der CDH ist die neue Innenministerin und Melchior Wathelet bleibt Staatssekretär.
Das Regierungsteam zählt drei Mitglieder weniger als das scheidende Kabinett. 13 Minister und sechs Staatssekretäre. Zehn Flamen und neun Französischsprachige. Zwölf Altgediente und sieben neue Gesichter. 13 Männer und sechs Frauen.
Die Vereidigung auf Schloss Laeken findet an diesem Dienstagnachmittag um 15:00 Uhr statt. Nach der Vereidigung wird Yves Leterme Elio Di Rupo im Parlament das Amt des Premiers übertragen. Am Mittwochnachmittag gibt Elio Di Rupo seine Regierungserklärung ab. Am Donnerstag wird er als belgischer Premierminister am EU-Gipfel in Brüssel teilnehmen.
Archivbild: Nicolas Maeterlink (belga)
Ah jetzt ja!
(Fast) alle die die Krise in Belgien verursacht haben, die keine Lösungen für die Probleme im letzten Jahrzehnt in diesem Land hatten und vor allen Dingen die eigentlich vom Volk eindeutig abgewählt waren, sind jetzt wieder in Amt.
Die Entscheidungen die sie demnächst treffen werden, sind noch gravierender als die die vor den Neuwahlen zu treffen waren oder jene die die NVA jemals vorgeschlagen hat (bis auf die Teilung des Landes). Einfach grandios dieses Land. Wie ich schon mal gesagt habe: Belgien einfach komplett überdachen lassen, an den Grenzen ein paar Kassenhäuschen. Dann kann man wenigstens für diese Megashow noch Eintritt verlangen. Einfach Wahnsinn!
Schade, Dr. Meyer wird wieder nicht Finanzminister. 🙂
Können Sie eigentlich auch was anderes außer meckern? Was sind Ihre Vorschläge?
Wer wurde vom Volk abgewählt?
Ja, wer wurde eigentlich vom Volk abgewählt? Die Wahlen sind ja schon sehr lange her.
Flandern: sp.a -1 Sitz, OpenVld -5 Sitze, CD&V -6 Sitze
Wallonien: MR - 5 Sitze, cdH -1 Sitz
Die einzige Partei, die nicht verloren hat und in der Regierung sitzt ist die PS. Im Allgemeinen kann man also behaupten, dass die Regierung sich aus Wahlverlierern zusammensetzt.
Für di Rupo gilt es, die Quadratur des Kreises zu bewerkstelligen. Auf der einen Seite sind es die massiven Finanzprobleme, deren Lösung den Belgiern enorme Belastungen aufbürden werden, zum anderen ist es der nicht gelöste Streit zwischen Flamen und Wallonen und hier vor allem der starke Geldtransfer von den Flamen zu den Wallonen. Es ist meines Erachtens zu befürchten, dass die flämischen Nationalisten von di Rupos extremen Sparkurs profitieren werden.
Hier drängen sich Parallelen zu Italien auf, wo sich die vergleichsweise starke Lega Nord unter ihrem charismatischen Führer Umberto Bossi gegen eine Unterstützung der Regierung Monti ausgesprochen hat.