Strittig sind vor allem die sprachliche Stellung des künftigen Premierministers Elio Di Rupo und die Anzahl der Staatssekretäre in der neuen Regierung.
Ganz unerwartet kommt das Pöstchengerangel nicht. Die Streitfragen hatten sich in den letzten Tagen längst angedeutet.
Erste, wohl heikelste Frage: Wie viele Minister wird die Regierung umfassen, 14 oder 15. Damit verbunden ist die Frage, welche Stellung Elio Di Rupo haben wird: Betrachtet man ihn als "sprachtechnisch neutral", oder nicht.
Konkret: Entweder, die Regierung setzt sich aus insgesamt 14 Mitgliedern zusammen. Das würde bedeuten, dass man Elio Di Rupo zu den Frankophonen zählt. Es gäbe dann ein Gleichgewicht: 7 Flamen, 7 Französischsprachige.
Oder eben, man betrachtet Elio Di Rupo als neutral. Der Premier stünde dann, wie eigentlich üblich, über der Mêlée, es gäbe 7 frankophone Minister, 7 flämische PLUS Di Rupo, macht 15.
Zweite, ebenso wichtige Frage: Wie viele Staatssekretäre wird es geben? Über die Staatssekretäre wird üblicherweise das Gleichgewicht zwischen den Koalitionspartnern hergestellt, wird das Gewicht der einzelnen Parteien in der Equipe austariert.
Allerdings wollen allen voran die OpenVLD und auch die CD&V die Zahl der Staatssekretäre so gering wie möglich halten. Schließlich handele es sich um eine Regierung, die sparen müsse. Da sollte man mit gutem Beispiel vorangehen.
In der Nacht ist zum Teil gemeinsam verhandelt worden. Zwischendurch gab es aber auch bilaterale Gespräche von Regierungsbildner Di Rupo mit den Parteivorsitzenden.
Die Beratungen dauern jetzt schon seit über 17 Stunden an. Beobachter rechnen damit, dass Elio Di Rupo König Albert informieren wird, sobald die Zusammensetzung des Kabinetts feststeht. Erst danach wird vermutlich die Öffentlichkeit unterrichtet. Ob die neue Regierung noch heute oder erst morgen den Eid vor König Albert ablegen wird, ist noch nicht klar.
belga/est - Archivbild: Christophe Legasse (belga)
