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Letermes Staatsbon, ein Selbstläufer - Ein Kommentar

25.11.201119:21

Wir hätten es  fast vergessen, ohne Yves Leterme: in einer nicht allzu fernen Vergangenheit finanzierte Belgien sich über seine eigenen Bürger. Daraus abzuleiten, das Land sei damit so gut wie schuldenfrei gewesen, wäre zu weit gegriffen, Tatsache ist aber, dass es die zunehmende Fremdfinanzierung ist, die nicht unschuldig an der Krise ist.  

Frederik Schunck
BRF-Redakteur Frederik Schunck

Es waren die eigenen Bürger, die ihrem Staat Kredit gaben, und Kredit heißt "Glaubwürdigkeit", laut Duden:  Kreditgeber und Kreditnehmer bildeten praktisch eine Personalunion, als Belgien noch weitestgehend auf Fremdanleihen verzichtete. In Japan ist es heute noch so, und der Yen, melden die Presseagenturen, ist zu einer "Fluchtwährung" geworden, trotz notorisch hoher Verschuldung des Landes, und trotz Fukushima.

Erinnern Sie sich noch an die Philippe eins, zwei, drei und so fort genannten Staatsbons, die sie vielleicht gezeichnet haben und Ihnen Zinsen brachten, bevor die Liberalisierung des Geldmarktes ihr Kapital in Rauch aufgehen ließ? Benannt nach dem Vornamen des früheren Finanzministers Maystadt, der den Franken an die DM gekoppelt hatte, so schlecht konnte Belgiens Kreditwürdigkeit somit nicht sein.

In den vergangenen Wochen konnte man in Echtzeit miterleben, wie ein Land systematisch runtergeredet wurde, obwohl sich an der italienischen Wirtschaftsleistung im Vergleich zum Vorjahr nichts geändert hat. Noch vorige Woche gewann eine Ducati ein weiteres Rennen, aber jetzt überlegt sich ein Käufer vielleicht zweimal, ob er ein Motorrad der italienischen Siegermarke kaufen will.

Zweifel sind also angebracht, ob es sich wirklich um eine Schuldenkrise handelt, oder nicht doch um eine Eurokrise, verquickt mit Spätfolgen der Finanzkrise. Helfen soll jetzt die zwingende Nullverschuldung, vorgetragen wie ein Dogma, dabei ausser acht lassend, dass jetzt - anders als bei früheren Krisen - , alle Akteure knapp bei Kasse sind: die privaten Haushalte, die Wirtschaft, und die öffentliche Hand - eine Rezession ist vorhersehbar.

Das neue finanzpolitische Dogma passt wohl in eine Zeit, die nicht frei von Dogmen ist, wie etwa das Streben nach Null-Kriminalität, nach einer Null-Unfallrate - Stichwort "Go for zero"- oder im Umkehrschluss absolute Sicherheit, oder absolutes Funktionieren.

Was nicht heißt, all das wäre schlecht, ebenso wenig wie ein ausgeglichener Haushalt, - nur, frei von Dogmen ist das alles nicht. Ach ja, und schon lugt ein neues um die Ecke: das der Überlegenheit der Technokraten. Als ob sich die Politik nicht längst schon in deren Abhängigkeit begeben hätte: Ist der PISA-Test etwa kein Produkt aus dem Denktank der OECD? Und welches politische Projekt wird schon ohne Zutun von Beraterfirmen gemacht und an den Mann gebracht...

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