Regierungsbildung: Nach der Krise ist vor der Krise

Der König, der sich derzeit auf Schloss Ciergnon bei Rochefort aufhält, empfing Di Rupo gegen 16.30 Uhr. Um 18.00 Uhr wurde bekannt, dass der Regierungsbildner dem König seinen Rücktritt angeboten hat.

In einem Kommuniqué äußerte sich das Staatsoberhaupt nicht zum Rücktrittsangebot von Di Rupo, sondern rief die Verhandlungspartner zur Raison auf.

Der Ernst der Lage erfordere eine dringende Lösung der politischen Krise, so der König. Es gehe um das Interesse aller Belgier und die notwendige Antwort auf die europäischen Forderungen in Sachen Staatshaushalt.

Wie es dazu kam

Di Rupo hatte eigentlich keine andere Wahl, als das Handtuch zu werfen. In der Nacht war eine neue Verhandlungsrunde über den Haushalt 2012 ergebnislos zu Ende gegangen. Dabei hatte sich gezeigt, dass der Graben insbesondere zwischen Sozialisten und Liberalen noch immer zu tief war.

Und das nach einer Woche, in der man sich unzählige Male hatte vertagen müssen. Ursprünglich war vorgesehen, dass der Haushaltsentwurf am letzten Montag, also vor einer Woche, stehen sollte. Dann hieß es Mittwoch, dann Freitag. Am Freitag dann musste eine neue Verhandlungsrunde erst verschoben und dann ganz abgesagt werden.

Regierungsbildner Di Rupo hatte dann am Wochenende noch einmal eine Reihe von Einzelgesprächen geführt, bevor er am Sonntag ein neues Kompromissangebot vorlegte. Das allerdings wurde von den beiden liberalen Parteien quasi postwendend wieder als unzureichend vom Tisch gefegt. Es würden immer noch zu viele neue Steuern erhoben und zu wenig Einsparungen vorgenommen, begründeten OpenVLD und MR ihre Ablehnung.

Am Nachmittag hatte Di Rupo alle sechs Parteien noch ein letztes Mal zusammengerufen, um offensichtlich festzustellen, dass jeder bei seiner Haltung geblieben war. Keine Stunde nach Beginn der Sitzung verließ Di Rupo den Saal und machte sich auf den Weg zum König.

Bild: Dirk Waem (belga)