Eine neue Verhandlungsrunde über den Haushalt 2012 ist in der Nacht wieder ergebnislos geblieben.
Regierungsbildner Elio Di Rupo hatte zusammen mit den Vertretern der sechs beteiligten Parteien am späten Nachmittag einen neuen Anlauf unternommen, die Sitzung wurde aber gegen Mitternacht abgebrochen.
Von einer Einigung ist man viel weiter entfernt, als es Mitte der Woche noch dargestellt wurde. Vor allem der Graben zwischen Sozialisten und Liberalen ist offenbar immer noch zu breit, um schon überbrückt werden zu können.
Die künftige Regierung muss mehr als elf Milliarden Euro finden, damit Belgien die EU-Vorgaben erfüllt. Im Wesentlichen geht es dabei um die Frage, wie viel man über neue Einnahmen, sprich Steuern, hereinholt und in wieweit man an den Ausgaben spart, sprich vor allem Sozialleistungen kürzt. Hier stehen sich Rechts und Links nach wie vor unversöhnlich gegenüber.
In Flandern wächst derweil die Kritik an Regierungsbildner Elio Di Rupo. Sogar aus den Reihen der flämischen Sozialisten SP.A gab es Misstöne: Zwar verhielten sich auch die Liberalen kontraproduktiv, doch sollten sich Di Rupo und die PS so verhalten, wie es sich für eine Partei gehöre, die den Premier stellen wolle, sagte SP.A-Chef Bruno Tobback.
Einige Beobachter rechnen inzwischen nicht mehr vor Beginn kommender Woche mit einer Einigung. Dabei drängt die Zeit. Ein Sprecher von EU-Währungskommissar Rehn bekräftigte die Warnung der vergangenen Woche: Mitte Dezember müsse Belgien einen Haushalt vorlegen, der zudem vom Parlament abgesegnet sein müsse, ansonsten drohe eine Strafzahlung von 700 Millionen Euro.
Am späten Vormittag sollen die Gespräche wieder aufgenommen werden.
vrt/jp - Bild: Bruno Fahy (belga)
