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Haushaltsberatungen: Weißer Rauch lässt weiter auf sich warten

17.11.201106:15
Regierungsbildner Elio Di Rupo
Regierungsbildner Elio Di Rupo

Regierungsbildner Elio Di Rupo und die Vertreter der sechs Parteien sind am frühen Abend erneut zusammengekommen. Im Vorfeld hieß es, man werde versuchen, am Ende der Nacht ein Abkommen über den Haushalt vorweisen zu können. Die Verhandlungspartner haben gegen 06:20 Uhr den Tagungsraum verlassen - dem Vernehmen nach hat man sich vertagt. Die Gespräche sollen am Nachmittag wieder aufgenommen werden.

Es ist und bleibt eine Schwergeburt. Regierungsbildner Elio Di Rupo hat dem Vernehmen nach den Vertretern der sechs Parteien am frühen Abend ein neues Angebot unterbreitet, ein "letztes Angebot".

Wie es hieß, hat er darin unter anderem an der Einnahmenseite Korrekturen vorgenommen - also: neue Steuern und Abgaben zurückgefahren. Unter anderem sollen demnach Dienstwagen nicht so schwer besteuert werden wie ursprünglich geplant, auch soll die geplante Abgabe auf großen Immobilienbesitz bzw. Kapital niedriger ausfallen.

Damit wollte Di Rupo wohl insbesondere den Liberalen entgegen kommen. Anscheinend haben MR und OpenVLD aber alles andere als begeistert auf das neue Angebot reagiert.

Schon vor Beginn der Sitzung hatten vor die frankophonen Parteien, allen voran PS und CDH, zwar demonstrativ Optimismus verbreitet, die flämischen Parteien bewerteten die Chancen auf ein Abkommen am Ende der Nacht dagegen eher zurückhaltend.

Gegen 6:20 Uhr am Donnerstagmorgen haben die Partner den Tagungsraum in den Büros der Kammer verlassen. Wie es hieß, würden die Gespräche um 16 Uhr wiederaufgenommen. In der Zwischenzeit werde es keine Stellungnahmen geben, um die Erfolgschancen zu wahren.

Bild: Julien Warnand (belga)

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