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Schöffenkollegium Charleroi tritt heute zurück

12.06.200705:50

In Charleroi wird heute Morgen das gesamte Kollegium zurücktreten, Bürgermeister Casaert und die sozialistischen Schöffen auf Anordnung der Parteiführung in Brüssel, Jean-Jacques Viseur von der cdH aus eigener Initiative, um den Neuanfang zu erleichtern.

Das Kollegium wird dann nur noch die laufenden Geschäfte führen, bis das Wallonische Parlament das sogenannte Courard-Gesetz abgeändert haben wird, das bei einem Rücktritt des Bürgermeisters die Nachfolge automatisch dem Schöffen mit der höchsten Vorzugsstimmenzahl überantwortet.
Gestern hatte der PS-Vorstand beschlossen, alle Entscheidungen der örtlichen Instanzen der Partei der Aufsicht des PS-Vorstandes zu unterstellen, dies zwei Jahre lang. Das Gleiche gilt für die Entscheidungen der dortigen PS-Föderation und des sozialistischen Gemeindeverbundes unter Jean-Claude Van Cauwenberghe, USC.
Der Vorstand bezeichnete einen Dozenten der ULB als Verbindungsmann zu besagter USC und den Bürgermeister von Fleurus, Borremans, als Verbindungsmann zur Föderation.
Parteichef Di Rupo rechtfertigte sein spätes Eingreifen damit, er habe nicht in laufende Justizermittlungen eingreifen wollen, bevor die Bürger ein Urteil gefällt hätten. Di Rupo sagte auch, die PS werde auf föderaler Ebene einen Schritt zurücktreten und sehe sich in der Rolle eines Herausforderers, ein Begriff, den Di Rupo nicht näher erläuterte. Wohl sagte er, die PS werde nicht an der Macht kleben, es sei jetzt an den Wahlsiegern, die Initiative zu ergreifen. Angesprochen auf die zukünftige Rolle von Laurette Onkelinx und Rudy Demotte schloss Di Rupo mögliche Änderungen bei den Regierungen von Region und Gemeinschaft nicht aus.
Am Rande der gestrigen Vorstandssitzung verlautete auch, dass die Position Di Rupos als Parteichef nicht zur Disposition steht.

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