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Haushalt: Di Rupo und die sechs Parteien legen Nachtsitzung ein

16.11.201118:05
Regierungsbildner Elio Di Rupo
Regierungsbildner Elio Di Rupo

Seit dem späten Nachmittag sind Regierungsbildner Elio Di Rupo und die Vertreter der sechs Parteien wieder versammelt. Sie wollen in einer entscheidenden Nachtsitzung beim Sparhaushalt und den Strukturreformen vorankommen.

König Albert hatte die Koalitionspartner am Mittwochmittag gebeten, schnell zu einer Einigung zu gelangen. Jetzt sei Eile geboten, teilte der Palast in einer schriftlichen Mitteilung mit. Ob jedoch schon in der Nacht zum Donnerstag mit Ergebnissen zu rechnen ist, bleibt unklar.

Vor allem die flämischen Parteien sind skeptisch. Ihrer Ansicht nach fehlt es derzeit noch an Kompromissbereitschaft. Die Standpunkte liegen auch 521 Tage nach der Wahl noch weit voneinander entfernt.

Regierungsbildner Di Rupo hat für die entscheidende Sitzung an diesem Mittwochabend nur einen Vertreter pro Partei zugelassen. Das soll Zugeständnisse einfacher machen.

Außerdem will er einen überarbeiteten Haushalt vorlegen. Ausgeglichen soll er sein. Mit Einsparungen, aber auch neuen Einnahmen für den Staat. Auch den umstrittenen Vorschlag zur höheren Besteuerung von Firmenwagen soll Di Rupo überarbeitet haben.

Die sechs Parteien müssen ein Haushaltsloch von über elf Milliarden Euro stopfen. Wenn das nicht bald gelingt, droht die EU mit Sanktionen. Auch an den internationalen Märkten gerät Belgien zunehmend unter Druck.

 

Bild: Julien Warnand (belga)

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