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Haushalt: Wieder keine Entscheidung - Di Rupo zum König

16.11.201106:15
Haushaltsberatungen gehen weiter

Die Haushaltsberatungen könnten Mittwochabend in eine entscheidende Phase treten. Das verlautete aus dem Umkreis von Regierungsbildner Elio Di Rupo. Die sechs Parteien sind Dienstagabend allerdings erneut ohne Einigung auseinander gegangen.

Es ist der kleine Funken Hoffnung, von dem Elio Di Rupo König Albert berichten wird. Der Regierungsbildner wird am späten Vormittag auf Schloss Laeken erwartet.

Di Rupo wird dem König einen weiteren Zwischenbericht vorlegen. Bis zum Ende der Woche will er den Haushalt 2012 unter Dach und Fach bringen.

Denn die Zeit drängt: Europa fordert weitreichende Sparmaßnahmen und die Spekulanten schießen sich ein auf Belgien. Der Zinssatz für belgische Staatsanleihen hat am Dienstag mit der gefährlichen fünf Prozent-Hürde geflirtet. Damit droht Belgien dasselbe Schicksaal wie Griechenland, Italien oder Spanien.

Leterme "besorgt"

Der scheidende Premierminister Yves Leterme hat sich besorgt über den weiter steigenden Zinssatz für belgische Staatsanleihen geäußert. Dies sei aber in erster Linie ein europäisches Problem, sagte Leterme im VRT-Rundfunk. Auch Länder wie Österreich, die Niederlande und Frankreich seien von der allgemeinen Malaise betroffen. Die Aufstellung des Haushalts 2012 werde aber dadurch zusätzlich belastet, räumte Leterme ein.

Die Unterhändler allerdings streiten weiter. Vor allem Sozialisten und Liberale werden sich nicht einig. Am Dienstag hatten sie hatten über das Rentensystem und die Sozialsicherheit beraten.

Heute (Mittwoch) wollen die Parteien noch einmal intern beraten, ehe sie am Abend mit Regierungsbildner Di Rupo zusammen kommen. Dann könnte es Entscheidungen geben, heißt es.

Bild: Nicolas Materlinck (belga)

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