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Parteien legen Haushaltsvorschläge vor

04.11.201108:15
Regierungsbildner Di Rupo erthält Gutachten vom Hohen Finanzamt
Regierungsbildner Di Rupo erthält Gutachten vom Hohen Finanzamt

Die sechs Parteien der künftigen Regierung haben am Donnerstag bei Regierungsbildner Elio Di Rupo ihre Vorschläge zum Haushalt des kommenden Jahres eingereicht. Die diesbezüglichen Entscheidungen werden jetzt auf Expertenebene vorbereitet.

Über den Umfang der Sparanstrengungen für 2012 ist man sich inzwischen einig: 11,3 Milliarden Euro. Das heißt, etwas mehr als 1.000 Euro pro Einwohner.

Wie und wo dieser Betrag gefunden werden muss, das haben die Präsidenten der künftigen Koalitionsparteien dem Regierungsbildner am Donnerstag schriftlich zukommen lassen.

Jetzt haben die Experten das Wort. Sie sollen bis Anfang kommender Woche Kompromisse zu jenen Sparmöglichkeiten erarbeiten, über die bereits weitgehend Einvernehmen besteht. Darüber könnte am Montag abgestimmt werden.

Für das Auffinden der restlichen Milliarden will Elio Di Rupo dann Einzelgespräche mit den Parteipräsidenten führen, um voraussichtlich gegen Ende nächster Woche einen Gesamtvorschlag zum Haushalt 2012 vorzulegen.

Das setzt allerdings voraus, dass es bis dahin gelingt, die wichtigsten Meinungsunterschiede, die vor allem zwischen Liberalen und Sozialisten bestehen, auszuräumen.

Archivbild: Virginie Lefour (belga)

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