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Elio Di Rupo stellt Details der Staatsreform vor

11.10.201111:19
Regierungsbildner Elio Di Rupo und die Vertreter der acht Verhandlungsparteien am Dienstagvormittag
Regierungsbildner Elio Di Rupo und die Vertreter der acht Verhandlungsparteien am Dienstagvormittag

Im Parlament in Brüssel haben Regierungsbildner Elio Di Rupo und die Vertreter der acht Verhandlungsparteien am Dienstagvormittag die Einzelheiten der geplanten sechsten Staatsreform vorgestellt.

Elio Di Rupo sprach von einem historischen Abkommen, das das Land voran bringen, stabilisieren und aus einer der schwersten Krisen seiner Geschichte führen werde.

Das Belgien von morgen werde ein anderes sein, so Elio Di Rupo. Das Zentrum der Schwerkraft habe sich vom Föderalstaat auf die Teilstaaten verlagert.

Zu den wichtigsten Reformen zählt neben einer verstärkten Autonomie der Gemeinschaften und Regionen die Spaltung des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde.

Elio Di Rupo appellierte an alle politischen und gesellschaflichen Kräfte, gemeinsam für das Wohl der Menschen in Belgien zu arbeiten.

485 Tage nach den Parlamentswahlen kann jetzt mit den Gesprächen zur Bildung einer neuen Föderalregierung begonnen werden. Am Mittwoch und Donnerstag will Elio Di Rupo mit den Vorsitzenden der Parteien, die am Zustandekommen der jüngsten Staatsreform beteiligt waren, Gespräche führen.

Unklar ist dabei, ob die Grünen, die an den Verhandlungen über die Staatsreform beteilt waren, im Boot bleiben werden. Vor allem die flämischen Liberalen fürchten einen zu linken politischen Kurs und fordern die Oppositionsbank für Ecolo und Groen!

Sicher ist hingegen, dass der flämische Wahlsieger und ehemalige Bündnispartner der Christdemokraten, die N-VA, nicht in der künftigen Föderalregierung vertreten sein wird.

  • Di Rupo stellt Abkommen der Öffentlichkeit vor

rtbf/vrt/jp/mh - Bild: Benoit Doppagne (belga)

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