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Leterme und Di Rupo beraten über Sparhaushalt

28.09.201108:24
Yves Leterme geht - Elio Di Rupo kommt
Yves Leterme geht - Elio Di Rupo kommt

Premierminister Yves Leterme und Regierungsbildner Elio Di Rupo kommen am Mittwochvormittag zusammen. Sie beraten über den Haushalt 2012. Das Treffen war eigentlich für Freitag geplant - wegen des raschen Vorankommens bei den Verhandlungen zur Staatsreform wurde der Termin aber vorverlegt. Höchstwahrscheinlich wird das neue Kabinett den Sparhaushalt auf die Beine stellen.

Es geht schneller als geplant. Noch vor Ende der Woche soll das Kapitel Staatsreform abgeschlossen sein. Zurzeit geht es um die neuen Zuständigkeiten für die Teilstaaten - unter anderem um die Bereiche Arbeit, Gesundheit, Mobilität und Justiz.

Nur beim Thema Teilung des Gerichtsbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde soll es Schwierigkeiten geben.

Nach unbestätigten Meldungen könnte eine Einigung schon am Mittwochabend erzielt werden. Am Donnerstag würden die Details geklärt und am Freitag soll das Gesamtpaket Staatsreform der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Danach geht es um die Kabinettbildung und die Frage, wer ist bei der Regierung  Di Rupo I dabei? Dann muss der Haushalt geschnürt werden mit Einsparungen in Höhe von acht Milliarden Euro.

Die Zeit drängt weiter: Am 11. Oktober startet das Parlament ins neue Sitzungsjahr und nur ein paar Tage später erwartet die EU den belgischen Sparhaushalt.

Archivbild: Dirk Waem (belga)

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