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Einigung bei Verhandlungen in Reichweite

22.09.201117:44
Weißer Rauch in Sicht?
Weißer Rauch in Sicht?

Bei den Verhandlungen über die Regierungsneubildung soll eine Einigung über das institutionelle Paket einschließlich des Finanzierungsgesetzes in Reichweite sein. Ob es allerdings am Donnerstagabend oder in der Nacht zum Freitag abgehakt werden kann, ist nicht vorauszusagen.

In einem Punkt sind sich zumindest alle Unterhändler so gut wie einig: Es wird ein Abkommen geben. Die Frage ist wann. Caroline Gennez von den flämischen Sozialisten rechnet mit einer Globaleinigung über die Staatsreform noch in den nächsten Stunden.

Andere sind vorsichtiger und verweisen darauf, dass es vor allem beim Finanzierungsgesetz noch Meinungsverschiedenheiten gibt , die sich nicht im Handumdrehen ausräumen lassen. Auch hinsichtlich der Übertragung von bisher föderalen Kompetenzen an die Teilstaaten gibt es die eine oder andere ungelöste Frage.

Allem Anschein nach bereiten sich Elio Di Rupo und die Unterhändler der acht Parteien auf eine lange Nacht vor. Das könnte bedeuten, dass man mit dem Ziel einer Einigung alles auf eine Karte setzen will.

Treffen zwischen Leterme und Di Rupo verschoben

Das Treffen zwischen Premier Yves Leterme und Regierungsbildner Elio Di Rupo, das für Freitagvormittag terminiert war, wird verschoben. Das teilte Di Rupo's Sprecher am Donnerstagabend mit. Bei dem Treffen wollten beide Männer eine Aufgabenverteilung bei der Erstellung des Sparhaushaltes festlegen.

Yves Leterme bekräftigte aber, dass spätestens am 17. Oktober ein Haushaltsentwurf eingereicht werde, mit einer Deckungslücke von maximal 2,8 Prozent.

belga/fs - Archivbild: Giuseppe Giglia (epa)

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