Nach dem Wunder BHV von vor einer Woche könnte ein weiterer Riesenschritt bei den Regierungsverhandlungen kurz bevorstehen.
Der scheidende Budgetminister Vanhengel bestätigte diesen Optimismus gestern Abend mit seiner Aussage: "Es gibt kein Zurück mehr. Jetzt sind Di Rupo und die acht Parteien zum Erfolg verurteilt." Weiter sagte er: "Für den Start der neuen Sitzungsperiode des Parlaments am 11. Oktober muss die neue Regierung stehen."
Falls man diesen Zeitrahmen einhalten will, ist in der Tat Eile geboten, denn nach dem Kapitel Staatsreform müssen noch der Haushalt des nächsten Jahres sowie die sozialwirtschaftliche Komponente eines Regierungsabkommens ausgehandelt werden.
Soweit ist man zurzeit noch nicht, doch wird in Verhandlungskreisen nicht mehr ausgeschlossen, dass man bereits morgen eine Einigung über das Finanzierungsgesetz, die Steuerautonomie und die Kompetenzerweiterung der Teilstaaten erzielen könnte.
Gestern Abend wurde noch bis 21 Uhr über diese Thematik verhandelt und heute solls ab 10.30 Uhr weitergehen. Ob man dann tatsächlich in die Zielgerade einbiegen wird, bleibt abzuwarten, wird jedoch mehr und mehr für möglich gehalten. Insbesondere bei der Kompetenzerweiterung für die Teilstaaten sei man einem Abkommen sehr nahe, hieß es gestern Abend.
Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
