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  • 80 Jahre BRF
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Verhandlungen gehen weiter: Neue Regierung ohne Groen?

19.09.201109:00
Wouter Van Besien (Groen!)
Wouter Van Besien (Groen!): Ruft

In Brüssel kommen die Unterhändler der acht Parteien am Montag erneut zusammen. Am Wochenende hatte es keine Gespräche gegeben. Regierungsbildner Elio Di Rupo und seine Kollegen werden über die Staatsreform beraten und über das neue Finanzierungsgesetz. Inzwischen zeichnet sich ab, dass nicht alle acht Parteien an der neuen Regierung teilnehmen werden. Die Grünen sollen nicht im neuen Kabinett vertreten sein. Mehrere Parteien haben sich dahingehend geäußert.

Eine Koalition aus acht Parteien - das ist zu viel, meinen Liberale und Christdemokraten und haben Regierungsbildner Elio Di Rupo aufgefordert, schnell klar zu machen, wer im neuen Kabinett sein wird und wer nicht.

Möglicherweise könnten die Grünen in die Opposition geschickt werden - das Abkommen über die Staatsreform würden sie aber trotzdem unterstützen.

Allerdings gibt es ein Problem: Ohne Groen! hätte die neue Föderalregierung keine Mehrheit in Flandern - ähnlich wie zurzeit die Leterme-Regierung. Und: Die Grünen würden gerne mitregieren.

Am Freitag muss Di Rupo entscheiden, wer den Haushalt 2012 aufstellt. Bis dahin müsste auch klar sein, wie die neue Koalition aussehen wird. Ab heute, Montag, beraten die acht Parteien aber wieder gemeinsam über die Staatsreform und ihre Kosten.

Bruno Tobback ist am Wochenende mit fast 97 Prozent der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der flämischen Sozialisten gewählt worden. Er wird damit Nachfolger von Caroline Gennez. Die Politikerin bleibt aber noch für die Sozialisten am Verhandlungstisch. Erst wenn das Kapitel Staatsreform abgeschlossen ist, wird Tobback die Gespräche übernehmen.

Archivbild: belga

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