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König Albert verlangt Tempo bei der Regierungsbildung

13.09.201107:46
Elio Di Rupo auf dem Weg zum König
Elio Di Rupo auf dem Weg zum König

König Albert hat die acht Parteien Montagabend gebeten, das Kapitel Staatsreform so schnell wie möglich abzuschließen und zur eigentlichen Regierungsbildung überzugehen. Das Staatsoberhaupt mahnt die Unterhändler damit zu einer raschen Lösung, auch um das Wohl der Bevölkerung nicht zu gefährden.

Jetzt wird also auch er ungeduldig: König Albert drängt die acht Parteien zu einer raschen Einigung bei den gemeinschaftspolitischen Themen. Diese Botschaft gab er Di Rupo mit auf den Weg, nachdem dieser das Staatsoberhaupt am Montagabend über den Stand der Verhandlungen informiert hatte.

Das Team um Regierungsbildner Di Rupo müsse sich so schnell wie möglich um die sozialen und wirtschaftlichen Fragen kümmern - auch um dringende Haushaltsfragen.

Doch davor muss erst mal das Kapitel Staatsreform abgeschlossen werden. Viel ist nicht bekannt über den Verlauf der Gespräche. Es soll mühsam voran gehen - aber der Trend nach vorn soll zu erkennen sein. Auch die Atmosphäre am Verhandlungstisch wird weiterhin als positiv beschrieben.

Trotz der neuerlichen Provokationen von N-VA und wegen der geleckten Di Rupo-Note bleiben die acht Parteien zurückhaltend. Im Regierungsviertel heißt es weiterhin: Kein Kommentar. Um 11.30 Uhr startet Verhandlungstag Nummer sieben. Dann sollen alle gemeinschaftspolitischen Themen angepackt werden, das heißt das Finanzierungsgesetzt, die Übertragung von Zuständigkeiten an die Gemeinschaften und Regionen und BHV.

  • Di Rupo bei König Albert – Offenbar erste Einigung

alk/jp - Bild: Virginie Lefour (belga)

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