Bis 4 Uhr in der Nacht haben die acht Parteienvertreter unter dem Vorsitz von Elio Di Rupo beraten - mal zusammen, mal nach Sprachengruppen getrennt. Es ging um die Frage, ob in drei flämischen Gemeinden am Brüsseler Stadtrand die gewählten frankophonen Bürgermeister ernannt werden sollen.
Regierungsbildner Di Rupo hat einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der sich offenbar eng an vorherige Entwürfe anlehnt. Details daraus wollte jedoch keiner der Verhandlungsteilnehmer preisgeben.
De Wever, Maingain, Beke und Michel
Unterdessen rief Parteichef Bart De Wever bei der Feier zum 10-jährigen Bestehen der N-VA am Sonntag in Bokrijk die flämischen Parteien auf, die Gespräche abzubrechen. Alle flämischen Parteien müssten endlich an einem Strang ziehen und den Konföderalismus nach vorne bringen, so De Wever. Doch die flämischen Parteien, die an den Regierungsverhandlungen teilnehmen, bleiben vorerst unbeeindruckt und machen weiter. Montagmittag kommen die acht Parteien wieder zusammen und das ist gut so, erklärte Alexander De Croo von der OpenVLD.
Ärger gibt es seit dem Wochenende auch bei den französischsprachigen Liberalen. Innerhalb der Partei brodelt es wegen der umstrittenen Aussagen von FDF-Politiker Olivier Maingain. Auch er hatte die Di Rupo-Note kritisiert - als zu flämisch. Immer mehr MR-Anhänger fordern jetzt ein Ende des Kartells und einen Rausschmiss der FDF. Zwischen MR-Chef Michel und den CD&V-Vorsitzenden Beke soll eine äußerst angespannt Stimmung herrschen.
Am Mittag geht es weiter
In der Zwischenzeit erhöhte auch der scheidende Premierminister Yves Leterme den Druck: Er will bis Dienstag wissen, wer den Haushalt 2012 ausarbeitet ... das scheidende Kabinett oder das Team von Di Rupo? Sonntagabend tauchte dann die überarbeitete Di Rupo-Note überraschend auf - und auch das sorgte gleich für Ärger.
Um 13 Uhr kommen die Parteipräsidenten erneut zusammen. Auf der Tagesordnung stehen die Dossiers BHV und Finanzierungsgesetz. Es scheint allerdings klar, dass diese Themen erst angegangen werden, wenn die Bürgermeisterfrage geklärt ist.
Mittlerweile haben verschiedene Tageszeitungen den Text der Note von Regierungsbildner Di Rupo veröffentlicht. Gerüchten zufolge soll der MR-Spitzenpolitiker Reynders die Note der NV-A zugespielt haben, die nicht mehr an den Verhandlungen teilnimmt.
alk/jp - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
