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Philippe Moureaux: Der Rat eines Weisen an die Frankophonen

07.09.201117:38
Philippe Moureaux
Philippe Moureaux

Während Regierungsbildner Di Rupo und die acht Parteien intensiv weiter über BHV, Kompetenzerweiterung der Teilstaaten und Finanzierungsgesetz verhandeln, meldete sich heute im RTBF-Rundfunk Philippe Moureaux, ein altgedienter Haudegen der Parti Socialiste, mit einem gutgemeinten Rat an die frankophonen Parteien zu Wort: Vergesst so weit wie möglich eure Forderungen und sorgt, dass so schnell wie möglich eine Einigung mit den Flamen am Verhandlungstisch zustande kommt. Und dieser Philippe Moureaux war immerhin mal Föderalminister für institutionellle Reformen.

„Wenn jetzt keine Einigung erzielt wird, dann wird es künftig für die Frankophonen noch viel schwerer, um nicht zu sagen, katastrophal.“

Das sagte heute in der RTBF kein Geringerer als der PS-Senator und frühere Minister Philippe Moureaux, der zwar nicht mehr zur allerersten Garde der frankophonen Sozialisten zählt, aber als Weiser der Partei immer noch ein gewichtiges Wort mitzureden hat.

Für Philippe Moureaux ist davon auszugehen, dass bei einem Scheitern der derzeitigen Vehandlungen kein anderer als N-VA-Chef Bart De Wever erneut die politische Bühne betreten wird, und zwar um die Hauptrolle zu spielen, denn dann wäre  seine Partei so gut wie unumgänglich.

Und was das  bedeuten würde, das hat De Wever in einem Interview des RTBF-Fernsehens erläutert, das heute Abend in voller Länge zu sehen und zu hören ist. Der größte Teil davon ist jedoch bereits bekannt geworden und demnach wird De Wever dann von der seines Erachtens gescheiterten föderalen Logik auf den Konföderalismus umschalten.

Er würde dann auf der Basis von Artikel 35 der Verfassung festlegen lassen, was Flamen und Frankophone noch gemeinsam machen wollen - und in seinen Augen beschränkt sich das auf die Außenpolitik und die Landesverteidigung - und der ganze Rest würde von den Regionen und Gemeinschaften in eigener Regie und mit eigenen Finanzmitteln verwaltet. Für die Wallonen und die frankophonen Brüsseler wäre das, so Philippe Moureaux, eine völlig neue Welt, in der sie die Zeche zahlen müssten.

Bild: Eric Lalmand (belga)

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