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Regierungsbildung: Verhandlungen treten in entscheidende Phase

06.09.201106:45
Regierungsbildner Di Rupo legt Abschlussbericht vor
Regierungsbildner Di Rupo legt Abschlussbericht vor

Heute (Dienstag) ist es soweit: 450 Tage nach der Wahl treten die Koalitionsverhandlungen in eine entscheidende Phase. Regierungsbildner Elio Di Rupo kommt um neun Uhr mit den Vertretern der acht Parteien zusammen und legt ihnen seine neue Verhandlungsnote vor. Die soll den Grundstein bilden für eine Einigung.

Tag X ist gekommen. Am Dienstag sollen also die echten Verhandlungen beginnen. Doch das Klima am Verhandlungstisch hat sich wieder verschlechtert, berichten Insider.

Der Druck ist hoch und die Unterhändler wissen: Geht es jetzt in die Hose, hat das dramatische Folgen. Deswegen soll bis zum bitteren Ende verhandelt werden, wenn es sein muss, auch rund um die Uhr.

In der neuen Di Rupo-Note geht es ausschließlich um die gemeinschaftspolitischen Streitpunkte: Um BHV, um das neue Finanzierungsgesetz und um zusätzliche Befugnisse für die Teilstaaten.

Erst nach einer Einigung in Sachen Staatsreform kann die echte Regierungsbildung beginnen. Doch es bleibt weiterhin fraglich, ob es überhaupt dazu kommen wird.

Archivbild: Virginie Lefour (belga)

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