Elio Di Rupo hat am Wochenende hart aber diskret gearbeitet. In Einzelgesprächen mit den Präsidenten der acht Verhandlungsparteien hat er seine Synthesenote zu BHV, Kompetenzerweiterung der Gliedstaaten und Finanzierungsgesetz nochmals angepasst, um sie konsensfähig zu machen.
Ob ihm das gelungen ist, dürfte sich nach inzwischen 449 Tagen seit den Wahlen sehr bald zeigen. Das heißt konkret: vielleicht noch diese Woche. Es gibt zwei Möglichkeiten: entweder Di Rupos neuester Kompromissvorschlag wird gleich zum Auftakt der am Dienstag beginnenden Verhandlungen abgeschossen - dann ist er wohl endgültig gescheitert - oder als Verhandlungsbasis akzeptiert.
Sollte letzteres der Fall sein, möchte Di Rupo so rasch wie möglich eine Einigung erzielen, indem die Verhandlungen täglich von morgens bis abends und notfalls auch in die Nacht hinein geführt werden. Bis zum Ende der Woche müsste nach den Vorstellungen Di Rupos feststehen, ob eine neue Regierung unter seiner Führung eine echte Chance hat, zustande zu kommen.
Allerdings sollte nicht vergessen werden, dass nach einer Einigung im institutionellen Bereich noch die sozial-wirtschaftliche Komponente eines Koalitionsabkommens ausgehandelt werden muss, und auch dies dürfte sich angesichts der Gegensätze zwischen Sozialisten und Liberalen als schwierig erweisen.
Archivbild: Bruno Fahy (belga)
