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Di Rupo bereitet neuen Kompromissvorschlag vor

31.08.201109:30
Elio Di Rupo am 30.08. zuversichtlich
Elio Di Rupo am 30.08. zuversichtlich

Nach seinem Treffen mit König Albert gestern Nachmittag will Regierungsbildner Elio Di Rupo das Tempo bei den Acht-Parteien-Gesprächen erhöhen.

Das gab er am späten Abend in einem Kommuniqué bekannt. Demnach sind in den nächsten Tagen Einzelgespräche mit den Parteivorsitzenden geplant.

Danach will Di Rupo seine Regierungsnote überarbeiten, damit wichtige gemeinschaftspolitische Entscheidungen getroffen werden können.

Dabei geht es um BHV, das neue Finanzierungsgesetz und um weitere Befugnisse für die Teilstaaten. Alles in allem die großen Züge der möglichen sechsten Staatsreform.

Nach dem Wochenende wollen die acht Parteien dann echte Verhandlungen aufnehmen. Dann wird sich zeigen, ob die Mission gelingt oder scheitert. Die Zeit drängt. Gibt es bis zum 10. September kein Ergebnis, wird die scheidende Regierung von Yves Leterme den Haushalt 2012 ausarbeiten.

Heute wollen die acht Parteienvertreter über das Finanzierungsgesetz sprechen. Dieses schreibt vor, wieviel Geld die Regierungen der Gemeinschaften und Regionen künftig vom Föderalstaat erhalten sollen.

vrt / alk / jp - Bild: Bruno Fahy (belga)

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