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Verhandlungen zur Koalitionsbildung laufen noch nicht rund

26.08.201117:15
Regierungsbildner Di Rupo vor dem erneuten Treffen mit den acht Parteien
Regierungsbildner Di Rupo vor dem erneuten Treffen mit den acht Parteien

Im Brüsseler Regierungsviertel dauern die Achter-Gespräche an. Seit dem Freitagmittag waren die möglichen Koalitionäre wieder um einen Tisch versammelt und berieten über Kompetenzübertragungen an die Teilstaaten - etwa in den Bereichen Justiz, Transport und Verkehrssicherheit. Auch das Finanzierungsgesetz ist Thema der Gespräche. Das Dauerstreit-Thema Brüssel-Halle-Vilvoorde allerdings kam am Freitag nicht zur Sprache. Die Verhandlungen hängen dem Zeitplan von Regierungsbildner Elio Di Rupo hinterher. Außerdem wird es am Samstag keine Beratungen geben.

Sie laufen nicht ganz so rund wie eigentlich erhofft - die Verhandlungen zwischen den acht Parteien. Seit genau einer Woche treffen sich die Unterhändler täglich. Auch wenn über den Inhalt wenig bekannt ist, die Standpunkte der Parteien scheinen noch weit voneinander entfernt.

Das Dauerstreit-Thema BHV, nach den neuen Forderungen der MR, erstmal auf nächste Woche verschoben. Doch das dürfte die Sache nicht leichter machen. Morgen feiert die CD&V ihren zehnten Geburtstag. Justizminister Stefaan De Clerck und CD&V-ler der ersten Stunde machte am Freitag aber schon deutlich: "Eine Einigung um jeden Preis wird es mit der CD&V nicht geben!"

Am Sonntag findet in Diksmuide wieder die "Ijzerbedevaart" statt. Auf der traditionellen Wallfahrt der flämischen Bewegung werden die Nationalisten erneut die die Muskeln spielen lassen und den Druck auf die flämischen Parteien am Verhandlungstisch damit noch einmal erhöhen. Eine Einigung über BHV in der kommenden Woche zu erzielen, das ist keine leichte Sache. Trotzdem erklären alle acht Parteien, weiterhin an einen Kompromiss zu glauben.

Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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