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Sommerpause zu Ende - Start der Verhandlungen

16.08.201106:15
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch

Die Koalitionsverhandlungen in Brüssel starten am Dienstag in eine neue Runde. Die Verhandlungspartner hatten die Arbeit in den drei letzten Wochen ruhen lassen. Regierungsbildner Elio Di Rupo trifft am Vormittag zunächst mit dem scheidenden Premierminister Yves Leterme zusammen. Danach sind Einzelgespräche mit den acht Parteien geplant. Wegen der Finanzkrise rechnen Beobachter diesmal mit einem Durchbruch. Belgien wartet bereits seit über einem Jahr auf eine neue Regierung.

Die Marschroute ist klar: Zuerst müssen die Verhandlungspartner eine Lösung für das Dauerproblem Brüssel-Halle-Vilvoorde finden. Erst danach werden sie sich den wirtschaftlichen und sozialen Fragen widmen und ein Koalitionsprogramm erstellen.

Dabei werden die acht Parteien auch über drastische Sparmaßnahmen entscheiden müssen. Laut Experten müssen in den kommenden Jahren über 20 Milliarden Euro eingespart werden.

Regierungsbildner Di Rupo trifft um zehn Uhr zunächst mit Yves Leterme zusammen. Dabei geht es um den Haushalt 2012. Danach stehen Einzelgespräche mit Alexander De Croo von den flämischen Liberalen und Caroline Gennez von den flämischen Sozialisten auf dem Programm.

Am Freitag wollen alle acht Parteien dann wieder gemeinsam an den Verhandlungstisch. Beobachter meinen, diesmal könnte es klappen mit der bislang erfolgslosen Regierungsbildung - weil die flämischen Nationalisten diesmal nicht dabei sind und wohl auch, weil die Verhandlungspartner unter Zugzwang stehen. Wegen der Schuldenkrise könnten nämlich turbulente Zeiten auf Belgien zukommen.

Archivbild: Philippe Bourguet (belga)

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