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Nächste Woche gehen Verhandlungen in neue Runde

13.08.201112:25
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo (Bild vom 23. Februar 2011)
Der PS-Vorsitzende Elio Di Rupo

Die Koalitionsverhandlungen in Brüssel sollen am Dienstag wieder aufgenommen werden. Am Freitagabend wurde das komplette Programm bekannt. Zunächst wird Regierungsbildner Elio Di Rupo in Einzelgesprächen mit Vertretern der acht Parteien zusammenkommen. Erst danach soll verhandelt werden. Wegen der Krise an den Finanzmärkten wird der Druck auf die Verhandlungspartner immer größer.

Es ist ein weiterer Versuch, eine Regierung zu Stande zu bekommen – weit über 400 Tage nach der Wahl. Und diesmal soll es endlich klappen. Auch, weil Belgien wegen der Schuldenkrise ins Wanken geraten könnte.

Am kommenden Dienstag trifft Regierungsbildner Di Rupo zunächst mit dem scheidenden Premierminister Yves Leterme zusammen. Dabei geht es um die Frage, wie der Haushalt für das kommende Jahr geschnürt werden soll. Im Anschluss sind Vier-Augen-Gespräche mit den Vertretern der acht Parteien geplant – also CD&V, OpenVLD, SP.A, Groen, PS, MR, CDH und Ecolo.

In genau einer Woche soll es dann das erste Achter-Gespräch geben. Dabei geht es zunächst um den gemeinschaftspolitischen Zankapfel: BHV. Erst danach wollen die möglichen Koalitionäre über das sozial-wirtschaftliche Programm sprechen.

Erklärtes Ziel ist, so schnell wie möglich eine neue Regierung zu bilden, um Belgien aus der Krise zu führen. Ob das klappt, ist allerdings eine ganz andere Sache.

Archivbild: Bruno Fahy (belga)

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