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Verfrühter Beginn der parlamentarischen Tätigkeit zu erwarten

08.08.201106:15
Letermes Privatleben: Privatsache
Letermes Privatleben: Privatsache

Angesichts der Unruhe an den Finanzmärkten hat der amtierende Premierminister Yves Leterme dafür plädiert, dass das Parlament seine Sommerpause abkürzt. In ersten Reaktionen reagierten die meisten Parteien mit Zustimmung. Das Parlament soll demnach unter anderem die Maßnahmen verabschieden, die auf EU-Ebene verabschiedet wurden, um die Eurozone vor Spekulanten-Angriffe zu wappnen. Außerdem muss Belgien seinen Haushalt 2012 auf die Schienen setzen.

Tatenlos zusehen, das war definitiv keine Option mehr. Belgien konnte es sich nicht leisten, kollektiv im Urlaub zu sein, wenn an den Börsen weltweit buchstäblich die Hütte brennt.

Normalerweise treten Kammer und Senat erst am zweiten Dienstag im Oktober wieder zusammen, um das neue politische Jahr einzuläuten. Die Sommerpause dürfte aber diesmal schon Anfang September enden. Dafür jedenfalls plädierte am Wochenende der amtierende Premier Yves Leterme und die Reaktionen waren durchweg zustimmend.

Gearbeitet werden sollte insbesondere am Budget 2012. Die Frage ist nur: WER soll den Haushalt schnüren? Die amtierende Regierung? Oder doch die acht Parteien, die jetzt am Verhandlungstisch sitzen mit Blick auf die Bildung einer neuen Koalition?

Regierungsbildner Elio Di Rupo gab sich salomonisch: er sei bereit, zusammen mit den acht Parteien das Heft in die Hand zu nehmen. Man würde dann aber Yves Leterme bei den Arbeiten hinzuziehen.

Parallel dazu will Di Rupo die Verhandlungen über einen Ausweg aus der Krise in der kommenden Woche wieder aufnehmen: Ab dem 17. August werde er wieder bilaterale Gespräche mit Vertretern der einzelnen Parteien aufnehmen.

Archivbild: Julien Warnand (belga)

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