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Leterme: Parlament soll im September Arbeit aufnehmen

07.08.201108:00
Yves Leterme
Yves Leterme

Inmitten der schwelenden Euro-Schuldenkrise will Premierminister Leterme das Parlament vorzeitig aus der Sommerpause rufen.

Das erklärte der Premier im flämischen Fernsehen VTM. Leterme will die Präsidenten von Kammer und Senat auffordern, das Parlament früher als geplant zu versammeln.

Normalerweise nimmt das Parlament im Oktober die Arbeit auf, nach dem Willen von Leterme sollten die Parlamentarier aber bereits im September zusammenkommen.

Neben der Arbeit am Haushalt 2012 stehe auf der Agenda der Abgeordneten auch die Verabschiedung der Beschlüsse des EU-Sondergipfels, hieß es.

Die Staats- und Regierungschefs der 17 Euro-Staaten hatten am 21. Juli ein zweites Hilfspaket für Griechenland und die Ausweitung der Aufgaben des Euro-Krisenfonds auf den Weg gebracht.

Reaktionen

Nach den Worten von Kammerpräsident Flahaut ist eine verfrühte Aufnahme der Arbeit auf Kommissionsebene durchaus möglich. Er habe Premierminister Leterme bereits die Bereitschaft dazu mitgeteilt.

Am 20. Juli hatte der Ministerrat seine jüngsten Gesetzentwürfe verabschiedet. Diese sind zur Zeit zur Begutachtung beim Staatsrat. Sobald die zweite Lesung durch die Regierung erfolgt sei, könnten die Ausschüsse zusammenkommen. Ende August, Anfang September hält Flahaut für einen realistischen Termin.

Die Fraktionsführer von CD&V, Open Vld , sp.a, N-VA und MR haben sich bereits damit einverstanden erklärt, dass die internationale Wirtschafts-und Finanzlage tatsächlich ein Abkürzen der parlamentarischen Sommerpause erfordert.

dpa/est - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)

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