Bis kurz vor 1:00 Uhr am Freitagmorgen hatte das Treffen mit den Parteichefs der jetzt acht am Verhandlungstisch sitzenden Parteien gedauert. Doch es hatte sich gelohnt. Nach der Begegnung stand fest: Der Weg für Koalitionsverhandlungen zwischen MR, Open Vld, PS, SP.A, cdH, Ecolo, Groen! und der CD&V ist endlich frei.
Deshalb begab Regierungsbildner Di Rupo sich auch im Anschluss an das Treffen noch zum Staatsoberhaupt um König Albert mittzuteilen, dass alle Bedingungen für die Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung jetzt erfüllt sind und diese Koalitionsverhandlungen beginnen können. Die Rede ist von Mitte August.
Als ersten Schritt hat Regierungsbildner Di Rupo angekündigt, seine Vorlagen zu Gesetzesvorschlägen für die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde zur juristischen Prüfung dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer zukommen lassen. In einem Kommuniqué Di Rupos vom frühen Freitagmorgen hieß es, dass der Themenbereich BHV nicht losgelöst von anderen Materien verhandelt werde. Parallel würden nämlich die Novellierung des Finanzierungsgesetzes und die Verschiebung von Zuständigkeiten von der föderalen auf die gliedstaatliche Ebene Gegenstand der Verhandlungen sein.
Sobald in diesen Bereichen eine Einigung erzielt würde, würden die restlichen Kapitel zum Koalitionsvertrag ausgehandelt, hieß es von Seiten des Regierungsbildners.
Bild: Johanna Geron (belga)
