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Letzter Versuch von Regierungsbildner Di Rupo

20.07.201116:50
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch
Regierungsbildner Di Rupo startet letzter Versuch

Regierungsbildner Elio Di Rupo hat seine Bemühungen, doch noch Koalitionsverhandlungen unter Einbeziehung der CD&V beginnen zu können, am Mittwoch fortgesetzt. Di Rupo, der bereits vor einer Woche seinen Rücktritt als Regierungsbildner beim König angeboten hatte, traf sich am Mittwochmorgen erst mit CD&V Parteichef Beke und verdeutlichte anschließend den Parteivorsitzenden von Open VLD, MR, cdH, Ecolo, Groen, sowie der Sp.a und Vertretern der PS, die Bedingungen der CD&V für eine Verhandlungsteilnahme.

Die flämischen Christdemokraten von der CD&V sind erneut am Zuge. Noch-Regierungsbildner Elio Di Rupo hat sie bis Donnerstag um 13:00 Uhr um eine Stellungnahme zu Vorschlägen gebeten, die er der Partei um Wouter Beke am Mittwoch vorgelegt hat.

Sie sind das Resultat von Gesprächen die Di Rupo in den letzten zwei Tagen mit Open VLD, MR, cdH, Ecolo, Groen, sowie Vertretern der Sp.a und seiner eigenen Partei, der PS geführt hatte.

Die fünf Punkte zu denen die CD&V sich jetzt bis Donnerstag äußern soll, betreffen die Vorschläge zur Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde, die Zukunft der Region Brüssel Hauptstadt, den Minderheitenschutz in der Peripherie Brüssels und das Aushandeln des Verteilschlüssels für finanzielle Anstrengungen zur Einhaltung des Stabilitätspaktes.

Zur Stunde ist unklar, wie die Antwort der CD&V auf diesen Ultimen Vorschlag Di Rupos aussehen wird und ob Koalitionsverhandlungen unter Einbeziehung der CD&V näher gerückt sind. Optimismus ist allerdings hier in Brüssel nicht spürbar. Und schon jetzt wird der Nationalfeiertag am Donnerstag deutlich durch die innenpolitische Krise überschattet.

Archivbild: Philippe Bourguet (belga)

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