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N-VA bekräftigt Nein, CD&V sieht Di Rupo im Fehler

11.07.201106:15
Bart De Wever am Vortag des flämischen Nationalfeiertags in Kortrijk (10. Juli)
Bart De Wever am Vortag des flämischen Nationalfeiertags in Kortrijk (10. Juli)

N-VA-Chef Bart De Wever hat am Sonntagabend seine Ablehnung des Di-Rupo-Vorschlags noch einmal bekräftigt. Die frankophone Minderheit habe nicht das Recht, der flämischen Mehrheit den institutionellen Stillstand aufzuzwingen, sagte De Wever in einer Rede zum Anlass des Festtages der Flämischen Gemeinschaft am Montag, 11. Juli. Der flämische CD&V-Ministerpräsident Kris Peeters hat derweil Elio Di Rupo dazu aufgerufen, seinen Kompromissvorschlag neu zu formulieren.

Sein Auftritt in Kortrijk war für Bart De Wever ein wahrer Triumphzug. Dort, wo vor über 700 Jahren die Schlacht der Goldenen Sporen stattgefunden hat - so etwas wie das Gründungsereignis der flämischen Nation - bekräftigte der N-VA-Chef noch einmal sein Nein! zur Di-Rupo Note.

Er werde sich nicht an einer halbherzigen Staatsreform beteiligen. Die Teilstaaten müssten Mittel und Möglichkeiten bekommen, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. Auch in der Sozial- und Wirtschaftspolitik reichten keine Reförmchen. Hier bedürfe es eines entschlossenen Vorgehens.

Währenddessen richten sich weiter alle Blicke auf die CD&V. Die anderen Parteien haben die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass die flämischen Christdemokraten sich doch noch von der N-VA lösen und Verhandlungen über die Di Rupo-Note zustimmen. Der flämische Ministerpräsident und CD&V-Spitzenpolitiker Kris Peeters verpasste diesen Hoffnungen einen Dämpfer: Di Rupo müsse seine Note neuschreiben, sagte Peeters in TV-Interviews.

Di Rupo hat ja am vergangenen Freitag seinen Rücktritt als Regierungsbildner angeboten. Der König hat dem Land aber zunächst eine Bedenkzeit verordnet. Wahrscheinlich bis Dienstag, wenn also der Flämische Feiertag vorbei ist.

Bild: Kurt Desplenter (belga)

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