Wie der PS-Politiker im VRT-Rundfunk erklärte, habe er die Hoffnung auf eine Veränderung der Situation in den nächsten Tagen noch nicht aufgegeben.
Gestern hatte Di Rupo König Albert darum gebeten, von seinem Auftrag entbunden zu werden. Wie der Hof in Brüssel mitteilte, will der König zunächst keine Entscheidung darüber fällen.
Unter Verweis auf den Ernst der Lage hatte er an die politischen Kräfte appelliert, noch ein paar Tage nachzudenken und sich um eine Lösung zu bemühen.
Bart De Wever hat unterdessen die Kritik an der Di Rupo-Note noch einmal bekräftigt. Der Vorschlag des PS-Politikers sei eine Provokation, zitieren flämische Medien den N-VA-Vorsitzenden. Die Popularität De Wevers ist anscheinend ungebrochen. Blitzumfragen zweier Zeitungen kamen zu dem Ergebnis, dass das Nein die N-VA noch stärker gemacht habe.
"In Belgien brauchen wir Sozialisten, die so viel Mut aufbringen wie der ehemalige deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder". Mit diesen Worten zitierte das französische Blatt "Politique internationale" NVA-Chef Bart De Wever. Schröder habe Reformen eingeleitet, um sein Land zu sanieren. Politisch gesehen fühle er sich mit der UMP von Nicolas Sarkozy oder der bayerischen CSU verbunden, sagte De Wever. Wenn man in Bayern Wahlsieger sei, könne man sofort mit der Arbeit beginen. In Belgien müsse man bis zum Äußersten verhandeln.
Der Open VLD-Vorsitzende Alexander De Croo hat sich inzwischen für Verhandlungen ohne die N-VA ausgesprochen. Bei der Di Rupo-Note habe es sich nicht um ein Regierungsabkommen gehandelt, sondern um eine Verhandlungsgrundlage. Die Vorschläge des Regierungsbildners seien also in erster Linie als Einladung zu Verhandlungen zu verstehen, sagt De Croo.
Für ihn folge daraus, dass die Verhandlungen in Angriff genommen werden könnten, mit jenen Parteien, die ihre Bereitschaft dazu signalisiert hätten. Er persönlich sehe keinen Grund, die Verhandlungen zur Regierungsbildung aufzuschieben. Alle nötigen Elemente lägen auf dem Tisch, die Lösung der Probleme hingen wie eine reife Frucht am Baum, meinte De Croo.
vrt/rkr - Bild: Nicolas Maeterlinck (belga)
