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Di Rupo-Note - Warten auf flämische CD&V und N-VA

07.07.201106:35
Regierungsbildner Di Rupo legt Abschlussbericht vor
Regierungsbildner Di Rupo legt Abschlussbericht vor

Innenpolitisch wird es am Donnerstag noch einmal spannend. Im Laufe des Tages sollen alle Parteien ihr Urteil über den Kompromissvorschlag von Elio Di Rupo bekanntgeben. Die beiden liberalen Parteien haben ja schon ihre Bereitschaft signalisiert, unter gewissen Vorbehalten die Note als Verhandlungsgrundlage zu akzeptieren. Mit Spannung wird am Donnerstag die Entscheidung der flämischen Christdemokraten CD&V und vor allem der nationalistischen N-VA erwartet. Wie deren Antwort aussehen könnte, darüber gehen die Meinungen auseinander.

"Es wird ein 'Ja, aber'",  sind sich viele Beobachter einig. Demnach würden CD&V und N-VA am Ende ähnlich reagieren wie die beiden liberalen Parteien, die ihr Urteil über die Di-Rupo-Note schon bekanntgemacht haben. MR und OpenVLD sind demnach bereit, an den Verhandlungstisch zurückzukehren, wobei beide Parteien in einigen Punkten zugleich erhebliche Bauchschmerzen signalisierten.

CD&V und N-VA würden demnach ähnlich reagieren, glauben viele. Wobei auch klar ist: Für beide Parteien, vor allem für die N-VA, enthält der Vorschlag des Regierungsbildners eine ganze Reihe von bitteren Pillen. In institutionellen Fragen geht die Note den flämischen Hardlinern nämlich nicht weit genug, bei weitem nicht.

Nicht auszuschließen wäre demnach, so auch eine oft gehörte Meinung, dass zumindest die N-VA am Ende ein "Nein, es sei denn" ausspricht, will heißen: Man würde nur unter der Voraussetzung verhandeln, dass zuallererst Nachbesserungen vorgenommen würden.

Reagiert eine Partei auf diese Art und Weise, dann ist wieder alles offen. Wenn einer Grundbedingungen formulieren darf, dann dürfen das nämlich eigentlich alle...

Archivbild: Virginie Lefour (belga)

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