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Regierungsbildner Di Rupo legt seinen Abschlussbericht vor

04.07.201107:00
Elio di Rupo in Mons am 19. Juni 2011
Elio di Rupo in Mons am 19. Juni 2011

Regierungsbildner Elio Di Rupo legt heute seine Vorschläge für eine Staatsreform vor. Die hundert Seiten starke Note umfasst sozialwirtschaftliche Themen, das Finanzierungsgesetz und die Frage nach einer Spaltung des Wahlkreises BHV.

Der Bericht soll als Grundlage für die geplanten Koalitionsverhandlungen dienen.

Zunächst wird Di Rupo seine Vorschläge dem König vorlegen und anschließend dann den Parteipräsidenten. Reaktionen darauf sollen bis Donnerstag erfolgen.

Nähere Einzelheiten will Di Rupo auf einer Pressekonferenz heute Nachmittag bekannt geben.

Die Synthesenote wird alles umfassen: sowohl die institutionellen als auch die sozial-wirtschaftlichen und budgetären Eckpunkte der Politik der kommenden Jahre.

Ein Dokument mit einer solchen Tragweite hat - vielleicht einmal abgesehen von Johan Vande Lanotte Anfang des Jahres - eigentlich noch niemand präsentiert. Das wäre also sozusagen die Quintessenz der Arbeit der letzten mehr als zwölf Monate.

Das macht den heutigen Tag denn auch so wichtig. Di Rupo legt eine mögliche Arbeitsgrundlage vor: Wenn man verhandeln soll, dann kann man das nur auf Basis eines solchen Textes, der alle Knackpunkte zusammenfasst. Nur hier eröffnen sich nämlich Spielräume, nach dem Motto: Der einen Partei passt dieser oder jener Punkt nicht, dafür entspricht aber ein anderer vollends ihren Vorstellungen. Alles hängt davon ab, wie ausgewogen die Note von Elio Di Rupo ist.

rtbf / jp - Bild: Philippe Bourguet (belga)

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