Seit dem 17 Mai ist Elio Di Rupo Regierungsbildner. Seither hat er in mehreren Konsultationsrunden mit Vertretern der neun bislang an Verhandlungen zur Staatsreform beteiligten Parteien, deren Standpunkte ausgelotet.
Seit knapp einer Woche arbeitet Di Rupo jetzt an einem Verhandlungspapier sowohl zu sozial-wirtschaftlichen Aspekten als auch zur Staatsreform. Ein Dokument das die Grundlage für die geplanten Koalitionsverhandlungen bilden soll.
Vermutlich am kommenden Montag soll Di Rupos Vorschlag auf den Tisch kommen und auch veröffentlicht werden. Dann sollen die einzelnen Parteien prüfen, ob sie sich darin soweit wiederfinden können, um weitere Verhandlungen zu führen. All diejenigen, die auf Grundlage der Di Rupo Vorschläge hierzu bereit wären, würden dann Koalitionsverhandlungen für eine neue Regierung aufnehmen.
Di Rupo selber gab sich kürzlich eher pessimistisch zu den Erfolgsaussichten seiner Bemühungen. Der Regierungsbildner schätzte seine Erfolgschancen auf fünf bis zehn Prozent ein.
Philippe Bourguet (belga)
